AGB
AGB / Widerrufsrecht
Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.
1. Geltungsbereich
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4. Preise und Versandkosten
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
6. Zahlungsmodalitäten
7. Eigentumsvorbehalt
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
9. Haftung
10. Speicherung des Vertragstextes
11. Datenschutz
12. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
13. Widerrufsbelehrung
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen:
#b4L
Tolga Karakurt
Hildenbrandstraße 14
73734 Esslingen
Deutschland
im Folgenden Verkäufer genannt
und Dritten (Verbraucher / Kaufleute) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
Kaufmann (-frau/-leute) ist (sind) nach § 1 Abs. 1 HGB, wer ein Handelsgewerbe betreibt. Handelsgewerbe ist nach § 1 Abs. 2 HGB jeder Gewerbebetrieb, es sei denn, dass das Unternehmen nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert.
Nachfolgend werden Verbraucher und Kaufleute „Kunden“ genannt. So eine Kennzeichnung bzw. Hinweis auf die unterschiedlichen Kunden, sprich Verbraucher oder Kaufleute notwendig ist, wird dies entsprechend ausgewiesen.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu. Einseitige und Zweiseitige Handelsgeschäfte werden ausschließlich auf Grundlage der hier beschriebenen AGB getätigt bzw. angenommen.
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop unter brohood.com stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer / Fehler im in der Angebotsbeschreibung vorbehalten!
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
Der Nutzen bzw. das „Betreten“ / Ansicht des Onlineangebots ist Personen vorbehalten, die das 18 Lebensjahr vollendet haben und somit vor dem Deutschen Gesetzgeber als „Erwachsen“ gelten. Zum Betreten des Online Angebotes muss der Kunde insofern zweifach bestätigen, dass er der Altersgruppe entspricht durch Anklicken (Ja/Nein) zur Frage: „Sind Sie 18 Jahre oder älter?“ Es wird darauf hingewiesen, dass falsches Klicken Urkundenfälschung ist und eine mit Vorsatz begangene Straftat ist. Der Anbieter des Onlineangebotes behält sich hier eindeutig alle rechtlichen und strafrechtlichen Schritte gegen unerlaubten Nutzen des Onlineangebotes vor! Jede erkennbare Zuwiderhandlung wird strafrechtlich verfolgt. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten. Nicht registrierte „Neukunden“ müssen sich nun zunächst durch Eingabe Ihrer Daten registrieren. Hierbei ist die erneute Eingabe des Geburtsdatums erforderlich.
Über die Schaltfläche [Zahlungspflichtig bestellen] gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst mit Versand der bestellten Ware und Rechnungsstellung zustande sowie durch persönliche Übergabe / Abholung an/durch den Kunden oder durch Versand einer zweiten E-Mail mit ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung. Sollte der Verkäufer eine Vorkassenzahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkasse erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.
4. Preise und Versandkosten
Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind verstehen sich für Verbraucher einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Kaufleute, die sich für das Onlineangebot registriert und verifiziert haben sehen für das gleiche Angebot Ihre Großhandelskonditionen netto exkl. UST.
Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer den Betrag von 1,50€ brutto für die Altersverifizierung beim Kunden Vorort durch den jeweiligen Versanddienstleister, aktuell DHL. Alle versendeten Waren aus dem Onlineangebot des Verkäufers werden zusätzlich zur Altersverifikation durch den Verkäufer durch Alterssichtprüfung durch den Versanddienstleister durchgeführt. Dies stellt eine notwendige Maßnahme dar, um dem Jugendschutzgesetz in seiner aktuellen Fassung gem. § 10 Abs. 3 Rechnung zu tragen. Daraus geht hervor, dass sicher gestellt sein muss, dass bei Versand von Tabakwaren und elektronischen Shishas keine Abgabe / Übergabe an Jugendliche Personen erfolgt.
Jugendschutzgesetz:
https://www.gesetze-im-internet.de/juschg/BJNR273000002.html
Der Betrieb des Verkäufers ist vollständig auf Raucherartikel und Tabakwaren ausgerichtet. Insofern wird auch sämtliches Zubehör zum Rauchen angeboten. Der Verkäufer sieht sich daher in der Pflicht alle angebotenen Artikel gleich zu bewerten und insofern nur an Personen über 18 Jahre zu verkaufen bzw. anzubieten. Daher werden bei allen versandten Waren durch den Versanddienstleister Alterssichtprüfungen durchgeführt. Der Kunde hat auf Verlangen dem Versanddienstleister sein Alter glaubhaft nachzuweisen. Bei berechtigten Zweifeln ist der Versanddienstleister gehalten, die Ware nicht zu übergeben. Im gleichen Rahmen erfolgt auch keine Zustellung an „Nachbarn“, da so eine direkte Altersverifizierung nicht vorgenommen werden kann. Um sicher zu stellen, dass jeder Versand durch den Versanddienstleister geprüft wird, bestellt der Verkäufer bei Beauftragung die Altersverifizierung extra und weißt diese gesondert auf dem Paketschein aus. Die Altersverifizierung wird nicht nur bei Verbrauchern sondern auch bei Kaufleuten immer erneut durchgeführt. Kaufleute haben bei Annahme der Waren sicher zu stellen, dass keine Minderjährigen Personen im Betrieb die Waren annehmen können.
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist der Verkäufer zu Teillieferungen auf seine Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz dreimaligem Auslieferversuch scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich abzüglich der geleisteten Lieferkosten erstattet.
Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmten Länder) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.
6. Zahlungsmodalitäten
Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 7 Werktagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung ohne Abzug zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen. Skonto und anderweitige Abzüge werden nicht akzeptiert soweit nicht auf der Rechnung explizit ausgewiesen.
Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen zu den jeweiligen Buchungen / Zahlungsabwicklungen. Wird die Fälligkeit einer Zahlung überschritten oder eine Transaktion rückgängig gemacht bzw. nicht ausgeführt, befindet sich der Kunde automatisch ab diesem Tag in Verzug und schuldet dem Verkäufer gesetzliche Verzugszinsen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers und ist auf Verlangen auszuhändigen.
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften. Siehe dazu auch:
https://www.bmjv.de/DE/Verbraucherportal/KonsumImAlltag/MaengelGewaehrleistung/MaengelGewaehrleistung_node.html
Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die etwaigen Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.
Bei Mängeln an Glasprodukten oder Produktbestandteilen aus Glas (insbesondere Glasbowls) gilt aufgrund der speziellen Materialbeschaffenheit und der verschiedensten Ursache, die ein Glassprung oder ein Glasbruch haben kann, die Vermutung der Mangelhaftigkeit der Sache bei Gefahrübergang nach § 477 BGB nicht. Eine Versicherung wird empfohlen, ist aber nicht maßgeblich.
9. Haftung
Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen:
Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
Ferner haftet der Verkäufer für fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für fahrlässige Verletzung und leistet so über den Warenwert hinaus keinen Schadensersatz.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
10. Speicherung des Vertragstextes
Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Bestellstatus sowie Inhalt können in Profilbereich des Kunden eingesehen werden.
11. Datenschutz
Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden vom Verkäufer zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die vom Verkäufer über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der erforderlichen personenbezogenen Daten durch den Verkäufer finden sich in der Datenschutzerklärung.
IP-Anonymisierung
Wir nutzen die Funktion "Aktivierung der IP-Anonymisierung" auf dieser Webseite. Dadurch wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.
12. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers (Amtsgericht Esslingen, Ritterstraße 8, 73728 Esslingen am Neckar)
Gerichtsstand und Erfüllungsort im Rahmen des Onlineversandhandels ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist. Für Verbraucher gilt in diesem Fall gemäß Verbraucherschutz undFernabsatzgesetz der Ort des Verbrauchers.
Vertragssprache ist deutsch.
OS-Schlichtungsplattform
Plattform der EU-Kommission zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung:http://ec.europa.eu/consumers/odr/
13. Widerrufsbelehrung
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Der Verbraucher hat das Recht, innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag der Annahme der Ware durch den Verbraucher oder ein von Ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Zur Ausübung des Widerrufsrechts bedarf es einer eindeutigen Erklärung (z.B. per Email, Fax, Post oder Telefon) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, an:
#b4L
Tolga Karakurt
Hildenbrandstraße 14
73734 Esslingen
Deutschland
Email: shop@brohood.com
Für die Abgabe der Widerrufserklärung können Sie das zur Verfügung gestellte Muster- Widerrufsformular verwenden, dessen Verwendung jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der 14-tägigen Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden bzw. bekanntgeben. Die Versandkosten für einen Widerruf werden nicht automatisch seitens #b4L übernommen.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie den Vertrag fristgerecht widerrufen, werden Ihnen alle Zahlungen, die zu dem widerrufenen Auftrag eingingen, mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich aus entsprechend gewählten Lieferungen wie Nachnahme etc., zurückgezahlt. Die Rückzahlung erfolgt binnen vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Widerruf bei uns eingegangen ist. Bei Widerruf haben Sie eventuell bereits zum Auftrag erhaltene Waren binnen vierzehn Tage nach Erklärung des Widerrufs an uns zurück zu senden. Die Frist gilt als gewahrt, sofern der Versand spätestens am 14. Tag nach Erklärung des Widerrufs beauftragt wurde.
Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, es wurde mit dem Verbraucher etwas anderes vereinbart. Die Rückzahlung ist entgeltfrei.
Der Verbraucher hat Wertersatz für einen Wertverlust der Ware zu leisten, wenn der Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendig war.
Gesetzlicher Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, insbesonderebei folgenden Verträgen nicht:
1. Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, wozu auch eine dauerhafte Umgestaltung des Produkts auf Wunsch des Verbrauchers (z.B. eine Gravur bei einem Mundstück oder Teller) zählt,
2. Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
3. Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferungentfernt wurde,
4.Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
Im Übrigen gilt § 312g (2) BGB.
